Nach langer Vorbereitungszeit hat der VGN zu Beginn dieses Jahres begonnen, neue Züge vom Typ Talent 2 nach und regulär im Nürnrnberger S-Bahn-Verkehr einzusetzen.
Als regelmäßiger Fahrgast der Nürnberger S-Bahn erhoffte ich mir von neuen Zügen mehr Komfort und weniger Ausfälle und daraus resultierende Verspätungen. Bereits bei meiner zweiten Fahrt mit einem der Züge musste ich jedoch feststellen, dass die Bahn die Einführung des neuen Zugmaterials auch dazu genutzt hat, die Züge mit Überwachungskameras auszustatten. Ich habe daraufhin einige Fragen über die Webseite an den RAN-Bayern (regionaler Ansprechpartner Nahverkehr) gerichtet:
Talent 2 auf Testfahrt in Donauwörth zur Illustration, Bild von Andreas Müller unter cc-by-sa via Wikimedia Commons
Sind die Kameras in den Zügen aktiv oder sind diese deaktiviert bzw. handelt es sich um Attrappen?
Nein, es sind keine Attrappen, die Kameras sind in Funktion.
Welchem Zweck dient die Videoüberwachung in den Zügen?
Der Zweck leitet sich aus § 6 Abs. 1 des BDSG ab. Er dient zur Aufgabenerfüllung öffentlicher Stellen, zur Wahrnehmung des Hausrechts oder zur Wahrnehmung berechtigter Interessen für konkret festgelegte Zwecke. Speziell dient Sie der Vorbeugung vor Belästigungen oder Gefahren für Reisende und Mitarbeiter und zur Eindämmung von Vandalismusschäden. Zudem unterstützt die Videoüberwachung evt. polizeilichen Ermittlungen. Außerdem unterstützt die Kameraüberwachung das Sicherheitsprogramm, mit dem sowohl die objektive Sicherheitslage sowie auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Fahrgäste verbessert wird.
Werden Aufzeichnungen erstellt oder sind die Bilder lediglich für das Zugpersonal einsehbar?
Die Zugpersonale haben keinen Zugriff auf die Aufzeichnung.
Falls Aufzeichnungen erstellt werde, wo und wie lange werden diese gespeichert? Erfolgt eine Speicherung oder Verarbeitung durch Dritte? Unter welchen Voraussetzungen kann auf eventuelle Aufzeichnungen zurückgegriffen werden?
Es handelt sich um eine präventive Permanentaufzeichnung in allen Fahrzeugen, die nach einer bestimmten Aufzeichnungsdauer systemseitig automatisch überschrieben werden. Zur Gewährung der Vorgaben des BDSG erfolgt die Entnahme eines Datenträgers aus einem Fahrzeug nur durch die Berechtigten, wie verfahrensverantwortliche Mitarbeiter, berechtigte Instandhaltungsleiter bzw. Beamten der Bundespolizei.
Erfolgt eine automatisierte Auswetung (beispielsweise Gesichtserkennung) der Bilder oder ist die zukünftig geplant?
Nein, es erfolgt keine automatisierte Auswertung.
Wurden bei der Entscheidung für den Einsatz der Kameras die Grundrechte der Fahrgäste (v.a. das auf informationelle Selbstbestimmung) berücksichtigt?
Natürlich, das Überwachungskonzept erfüllt die Voraussetzungen des BDSG.
Auch wenn die Antworten etwas knapp ausgefallen sind, ergibt sich aus meiner Sicht doch ein gutes Bild. Ich kann mich persönlich der Sichtweise der Bahn hier nicht anschließen, wenn ich in einem kameraüberwachten Zug sitze fühle ich mich keineswegs sicherer, stattdessen fühle ich mich permanent überwacht und kann mich nicht mehr unbefangen im Zug verhalten, da jede Bewegung potentiell aufgezeichnet wird und damit später nachvollziehbar ist.
Für mich macht auch die Antwort den Eindruck von “wir tun etwas, weil wir es können” und “wir halten uns an die Gesetzte, also gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen”. Es scheint sich hier auch in gewisser Weise (nach der mittlerweile allgegenwärtigen Videoüberwachung an größeren Bahnhöfen) um einen Trend zu handeln, die private Verkehrsgesellschaft agilis, die seit geraumer Zeit zwischen Ebermannstadt und Ebern fährt, setzt beispielsweise ebenfalls Überwachungskameras in ihren Zügen ein. Mich würde jetzt speziell die Meinung anderer Bahnreisender (vor allem natürlich aus dem Großraum Nürnberg) interssieren, wie seht ihr die Kameraüberwachung in Zügen?
